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   BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 43/17 BH   

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https://dejure.org/2018,5078
BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 43/17 BH (https://dejure.org/2018,5078)
BSG, Entscheidung vom 07.02.2018 - B 8 SO 43/17 BH (https://dejure.org/2018,5078)
BSG, Entscheidung vom 07. Februar 2018 - B 8 SO 43/17 BH (https://dejure.org/2018,5078)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.06.2013 - B 7 AY 6/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag -

    Auszug aus BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 43/17 BH
    Es liegt bereits Rechtsprechung des BSG zu § 116a SGB XII (hier in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011 [BGBl I 453]) vor, die das LSG auch in Bezug genommen hat (vgl BSGE 114, 20 = SozR 4-3520 § 9 Nr. 4).
  • SG Gelsenkirchen, 12.01.2017 - S 2 SO 128/15

    Beanspruchung der Überprüfung eines ergangenen Widerspruchsbescheids bzgl. der

    Auszug aus BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 43/17 BH
    SG Gelsenkirchen 12.01.2017 - S 2 SO 128/15.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.04.2020 - L 8 SO 258/19
    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen gegen diese Regelung nicht, denn das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums verlangt nur die Erbringung von Leistungen zur Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Existenzminimums (vgl. BSG, Beschluss vom 7.2.2018, - B 8 SO 43/17 BH - zur Parallelregelung in § 40 Abs. 1 Satz 2 SGB II: BSG, Urteil vom 12.10.2016 - B 4 AS 37/15 R - juris Rn. 16, 17).
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